Liebesgrüße  vom

 

Gartenzwerg

 

 

Pankower  Blätter  zum  Kleingartenwesen

und Kleingartenrecht  (Internet-Zeitschrift)

 

In Kooperation mit der "Interessengemeinschaft kritischer Pankower Kleingärtner"

 

 Es geht um die Förderung und Stärkung des Kleingartenwesens in Deutschland, und um

das Ansprechen und Abwehren von Gefahren und Entwicklungen, die dem

Kleingartenwesen schaden können.

 

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In Anlehnung an den Leitartikel vom 21.Juli 2019 -unten- haben wir Schreiben an alle Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses übersandt

(zum Schreiben   h i e r ). 

 

Für die zahlreichen positiven Leser-Rückmeldungen, die bisher aus ganz Deutschland bei uns eingegangen sind, bedanken wir uns.

Wir können nicht alle beantworten und bitten um Verständnis dafür.

 

 

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  Im Pankower Kleingartenwesen schwelen starke Differenzen und verbreitet sich verbitterter Unmut, der in Berlin zunehmend wahrgenommen wird  (Teil II) - Mit Anmerkungen zu einer Weltneuheit.

 

                                                                                                                                                                                                                                     -Artikel vom 15.August 2019-

 

 

Zum Statement von Frau Viola Kleinau, Vorsitzende des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankow e.V., vom 11.8.2019.

 

Die Kuh ist nicht vom Eis, und das Eis wird dünner. Viele kritisch Denkende fühlen sich indessen zunehmend unter Druck gesetzt und als Schädiger des Kleingartenwesens abgestempelt.

 

 

Droht der Zerfall des "gesamten Vorstands des Bezirksverbandes Pankow" der Gartenfreunde e.V. , wie Einige dies nun befürchten ?  Wir hoffen das nicht; aber Einiges muß sich ändern.

Nachdem wir (die "Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht") in unserem Artikel vom 21.Juli 2019 über die "VFR Stadtgrün Erholung GmbH" und einen Handelsregister-Text berichtet haben (siehe unten auf der Titelseite) und unsere Meinung über bestehende Interessengegensätze kundgetan haben, erreichten uns viele zustimmende Stellungnahmen. Auch hier bitten wir nocheinmal um Nachsicht dafür, daß wir nicht alle beantworten können. Uns liegen nun aber auch drei Schriftstücke von jener Seite vor, die sich kritisiert sieht (vom 19.Juli, vom 24.Juli, vom 11.August 2019), die wir als aggressive Flucht nach vorne bewerten. Zwei davon (vom 19.Juli und vom 11.August 2019) wurden von Frau Kleinau verfasst, zuletzt/ aktuell nun das Statement vom 11.August 2019 - veröffentlicht auf der Website des Bezirksverbandes Pankow der Gartenfreunde e.V.

 

E i n e r s e i t s   wird in den drei oben genannten Schreiben/ Schriftstücken behauptet, daß unsere Kritik völlig haltlos ist, geradezu als wären die von uns genannten Fakten frei erfunden und unsere Fragen und Kritik nur Ausgeburt einer irrigen Fantasie, gewissermaßen alles nur flach und abwegig. 

A n d e r e r s e i t s   wird aber in großer Aufregung ein einzigartiger Riesenaufwand an Gegenaktionen betrieben (zuletzt jetzt sogar die Durchführung einer außerordentlichen Delegiertenkonferenz für den gesamten Bereich aller Pankower Kleingartenanlagen). Es begann diese enorme Aktivität bereits nach unserem Schreiben -mit den darin gestellten Fragen- vom 12.Juli 2019 (das gar nicht veröffentlicht wurde); es begann also schon vor einer öffentlicher Kritik unsererseits. Es drohe, so wird argumentiert, durch unsere Berichterstattung nun ein großer Schaden für das gesamte Berliner Kleingartenwesen, und es drohe auch der Zerfall des "gesamten Vorstands des Bezirksverbandes", wie es in einem der drei o.g. Schreiben (in jenem vom 24.Juli) heißt. Daß sich zwischen diesen beiden Argumentationsebenen ein erheblicher und absurder Widerspruch auftut, erkennt jeder. Es bedarf dies keiner näheren Erläuterung. Daß jedoch die Urheber dieser Argumentation, dies nicht zu erkennen scheinen, ist fast schon erschreckend, vielleicht aber auch aufschlußreich.   Trafen unsere Fragen in's Schwarze ?

 

Und nocheinmal:  Wenn ein Schaden für das Kleingartenwesen droht, dann sind nicht Diejenigen dafür verantwortlich, die über Interessengegensätze berichten und ihre Vermeidung anstreben, sondern Diejenigen, die sich durch ihr Handeln in Interessengegensätze verwickelt haben. Frau Kleinau erläutert nun in ihrem Statement vom 11.8.2019, daß sich die Makler-Tätigkeit der VFR Stadtgrün Erholung GmbH (bei der Frau Viola Kleinau und Herr Friedhelm Schipper Gründer, Gesellschafter und Geschäftsführer sind) bislang nur auf einen einzigen Pankower Anlagen-Komplex bezieht, der früher statusrechtlich als Kleingartenanlage, inzwischen aber rechtsprechungsbedingt als Erholungsanlage eingeordnet wurde.

 

Was ist das für ein Argument ?  Es erinnert an das Muster: Es war ja nur einmal !  Und wenn die GmbH, deren Tätigkeit weiter andauert, schon bei ihrer Gründung im Hinblick auf avisierte Maklertätigkeit keinen anderen Zielgegenstand als diesen einen Pankower Anlagen-Komplex hatte, warum wurde das dann nicht auch so im Handelsregister eingetragen ?  Hier der Handelsregister-Text. Stand wirklich von Anfang an fest, daß man sich immer stets nur auf diesen einen Anlagen-Komplex beschränken will ? Und selbst wenn es so ist, so erkennen wir nicht, daß unsere Auffassung zur Frage bestehender  Interessengegensätze damit in irgendeiner Weise auch nur ansatzweise widerlegt wäre: 

 

Vgl. www.pankower-gartenzwerge.de/Interessengegensätze

 

Zum Thema "Erholungsanlagen" eine Zwischenbemerkung:    Grundstückseigentümern fließt wesentlich mehr Geld zu, wenn es ihnen gelingt, eine Kleingartenanlage (im Sinne des BKleingG) statusrechtlich in eine Erholungsanlage umzuwandeln. Da ist es schon verführerisch, an einer angeblich zu geringen "kleingärtnerischen Nutzung" in einer KGA herumzukritisieren (bspw. an vermeintlich zu großen Kompostflächen in den Kleingärten bzw. zu hohen Anrechnungen derselben im Rahmen der Drittelregelung etc. ...). Leider ist zu erwarten, daß in Berlin eine Reihe von Kleingartenanlagen ihren Status verlieren werden. Auch einige Umwidmungen in Erholungsanlagen sind nicht unwahrscheinlich. Dies wird noch viele Tränen mit sich bringen. Es ist sehr wichtig, daß sich Kleingärtner, Kleingartenvereine, Kleingarten-Bezirksverbände energisch gegen diese Entwicklung stemmen. Unnötige Angriffsflächen sollten vermieden werden. Ebenso jede Verwicklung in Interessengegensätze.

 

Frau Kleinau hat sich nun von der Pankower Delegiertenversammlung der Kleingärtner am 5.August 2019 das Vertrauen aussprechen lassen. Dies war vorauszusehen. Solche Vorgehensweisen sind in derartigen bzw. vergleichbaren Fällen in allen Politikbereichen in Deutschland üblich. Es läuft immer und immer wieder nach dem gleichen Schema ab. Ein Redner der Gegenseite war bei dieser Delegiertenversammlung nicht eingeladen, kam nicht zu Wort. Auch eine Erläuterung über bestimmte unternehmensrechtliche und damit verbundene steuerrechtliche Zusammenhänge, wie sie im gegebenen Kontext sinnvoll gewesen wäre, erfolgte nicht. Den Delegierten ist kein Vorwurf zu machen. Indessen:  Die Interessengegensätze bestehen weiter. Sie sind nicht weggezaubert. In einem der o.g. drei Schreiben wurden Pankower Kleingärtner energisch gewarnt, sich nicht der von uns geäußerten Kritik anzuschließen, da sie ansonsten dem Kleingartenwesen schaden würden.

 

Eine Anmerkung zu den erwähnten unternehmensrechtlichen Zusammenhängen: Eine GmbH ohne kommerziellen Hintergrund gibt es unternehmensrechtlich nicht. Es dennoch zu behaupten hieße, Menschen für dumm zu verkaufen. Tun sich Personen zusammen, um einen Zweck zu verfolgen, der frei ist von kommerziellen Hintergründen, dann gibt es dafür durchaus verschiedene juristische Gestaltungsformen. Hier die richtige Wahl zu treffen, gebieten schon steuerrechtliche Regelungen (bis hin ggf. zu einer kompletten Steuerfreistellung). Die Gründung einer GmbH jedoch, ist zum Zwecke der Vermeidung jedweden kommerziellen Hintergrundes und Bezuges eine Absurdität. Eine neuartige Form von GmbH (nicht zu verwechseln mit gGmbH), explizit gegründet zur Vermeidung kommerzieller Bezüge und Hintergründe, kann mit Fug und Recht als   W e l t n e u h e i t   betrachtet werden. Voller Ehrfurcht ziehen wir den Hut und senken unser Haupt. Steuerrechtsexperten dürfen sich dem Erstaunen hingeben.

 

Ist jemand zugleich Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH, so sind für ihn Einkünfte in zweierlei Form denkbar:  Gewinne für den Gesellschafter (für die Person in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter) und Bezüge irgendwelcher Art für den Geschäftsführer (für die gleiche Person, aber in ihrer Eigenschaft als Geschäftsführer). Macht die Gesellschaft keinen Gewinn, erhält die Person, zumindest in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, natürlich kein Geld bzw. keinen Gewinnanteil. Damit ist noch nicht die Frage der Zweckbestimmung einer GmbH geklärt - schon gar nicht bei ihrer Gründung.

 

Bei der Gründung der VFR Stadtgrün Erholung GmbH (Geschäftssitz lt. Handelsregistereintrag: Quickborner Str. 12 in Berlin, wo auch der Bezirksverband Pankow der Gartenfreunde seinen Sitz hat) haben die Gesellschafter 25.200,- Euro in die GmbH eingebracht (und in dieser Höhe also mit persönlichem Haftungsrisiko). Damit nun zum Hauptargument in dem Statement der Frau Viola Kleinau vom 11.August 2019. Frau Kleinau :   "... den Gesellschaftern der GmbH geht es nicht um kommerzielle Gewinne, sondern um den Erhalt der Anlage ... als Bestandteil des Pankower Stadtgrüns." 

 

Wie diese Aussage bewertet wird, ist wahrlich nicht unwesentlich.   H i e r  nochmal der Handelsregister-Text.  

 

Daß die Buchhaltung der GmbH indessen von einem externen Steuerbüro vorgenommen wird (warum auch nicht ?), daß die Bilanz der GmbH im Bundesanzeiger veröffentlicht wird  ... und ... mancherlei Dinge mehr, die Frau Kleinau eilfertig in ihrem Statement  auflistet  (als vermeintlich starke Argumente - wie gepfefferte Trümpfe beim Skat), hat mit der Frage bestehender oder nicht bestehender Interessengegensätze unserer Meinung nach wenig zu tun. Das gilt ebenso hinsichtlich der von uns erläuterten mittelbaren Relativierung des Prinzips der unentgeltlichen Ehrenamtlichkeit. Das Statement erzeugte bei uns den Eindruck von Augenwischerei und Nebelkerzentaktik. Wer, wie der Vogel Strauß, seinen Kopf in den Sand stecken will, mag sich beruhigt fühlen. Viele aber, das wissen wir aufgrund der Rückmeldungen sehr genau, fühlen:   Die Kuh ist noch nicht vom Eis ! Auch wenn einige der kritisch Denkenden sich nicht allzu laut äußern wollen, Angst haben. Das ist ganz zweifellos und sehr deutlich wahrnehmbar.

 

Die Interessengegensätze bestehen unserer Meinung nach und sie können, sofern dem weiterhin kein Riegel vorgeschoben wird –wie von uns angestrebt-, auf Dauer dem Kleingartenwesen und seinem Ruf schaden.

 

Wir bleiben am Ball; dies sei gewiß !

 

Hier nocheinmal der Hinweis auf unsere Erläuterungen zu den bestehenden Interessengegensätzen :    

 

www.pankower-gartenzwerge.de/Interessengegensätze

 

 

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Im Pankower Kleingartenwesen schwelen starke Differenzen und verbreitet sich verbitterter Unmut, der in Berlin zunehmend wahrgenommen wird    (Teil I).

 

                          -Artikel vom 21.Juli 2019-

 

Dem Pankower Kleingartenwesen droht schaden. Aber nicht deshalb, weil wir darüber berichten und den Teppich anheben, sondern aufgrund dessen, was dabei sichtbar wird - verursacht durch diejenigen, die sich in Interessengegensätze verwickelt und diese zu verantworten haben. In jedem Falle wäre früher oder später ohnehin alles ans Tageslicht gekommen. Das Ganze konnte auf Dauer nicht gutgehen.

 

„Man darf nicht länger schweigen !“  So war es in letzter Zeit in Berlin-Pankow des öfteren zu hören. Und ebenso: „Eine tote Maus gehört nicht unter den Teppich, sondern sie muß hervorgeholt werden“. Ja, im Pankower Kleingartenwesen fliegen die Fetzen. Worum geht es ?

 

Es geht um die Frage, ob die Vorsitzende und Geschäftsführerin des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankow e.V., Viola Kleinau (zugleich Mitglied im Präsidium des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde e.V. - dort zuständig für Finanzen), und ihr Stellvertreter im Bezirksverband Pankow, Friedhelm Schipper (zugleich im Bezirksverband zuständig für Finanzen – und außerdem Vorsitzender des Kleingartenvereins „Am Koppelgraben“-), sich in Interessengegensätze verstrickt haben, die dem Kleingartenwesen schaden könnten.  Was ist passiert ?

 

Im Jahre 2017 wurde ein Teil der Grundstücksfläche, auf dem die Pankower Kleingartenanlage „Am Koppelgraben“ liegt, verkauft. Der frühere Eigentümer war eine Erbengemeinschaft. Der neue Eigentümer ist eine bekannte Immobilien-Invest-Firma. Solche Verkäufe erzeugen unter Kleingärtnern naturgemäß einige Unruhe. Bekanntermaßen schwebt ja über manchen Kleingartenanlagen in Berlin das Damoklesschwert einer möglichen oder zumindest befürchteten Baulandumwandlung - zumindest auf lange Sicht (da dem Berliner Kleingartenentwicklungsplan nur begrenzt vertraut wird). Auch stellten sich viele die Frage, wer denn die zuvor schlafende Erbengemeinschaft „erweckt“ und den Grundstücksverkauf vermittelt hat. Wir wissen nicht, wer der "Erwecker" war. Aber wir stellen Fragen. Im Interesse der Kleingärtner sind solche Verkäufe i.d.R. nicht.

 

Nun wurde uns (Zeitschrift „Liebesgrüße vom Gartenzwerg – Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht“) durch Zufall eine Handelsregistereintragung bekannt. Aus dem uns vorliegenden Schriftstück geht hervor, daß im Jahre 2016 ein Unternehmen gegründet wurde, die VFR Stadtgrün Erhaltung GmbH, bei dem es lt. Handelsregister u.a. um Verkaufsmanagement und Maklertätigkeit geht, und zwar in Bezug auf Datschenanlagen, „Erholungsanlagen“ u.a.   Die oben Genannten, Viola Kleinau und Friedhelm Schipper, fungieren als Geschäftsführer, sind Gesellschafter und gehören zu den Initiatoren der Gründung der GmbH. Weiter unten im Handelsregister-Text erscheinen dann noch ein paar rührige Begriffe, wie "Schulgärten" und "Umwelterziehung", die das Ganze aufhübschen. Erstaunlich, daß es einer Firmengründung in Form einer GmbH bedarf, um "Schulgärten" zu unterstützen. Geschäftssitz der GmbH ist die Quickborner Str. 12 in Berlin (zugleich Adresse des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankow e.V.).    Zu dem Handelsregister-Text gelangen Sie   h i e r .

 

Es stellt sich die Frage, was diese GmbH bewirken und erreichen kann (hoffentlich im Interesse des Kleingartenwesens), was nicht auch der „Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow e.V.“ als solcher schon, als juristische Person, bewirken und erreichen kann ? Wozu also die Gründung einer GmbH ? Und warum wurde eine GmbH und nicht eine gGmbH (gemeinnützige GmbH) gegründet ? Wird hier Insider-Wissen genutzt, um Grundstückskäufe zu vermitteln ? Und wer erhält die Gewinne der GmbH ? Die Courtage von Maklerfirmen ist hoch und beträgt etliche Prozent vom vertraglichen Grundstücks-Verkaufswert. Und, ganz unabhängig von der Frage der Gewinne der GmbH, fragen wir uns (darf man fragen ?), ob die Vorgenannten für ihre Geschäftsführer-Tätigkeit Geld erhalten ? Das ist bei Geschäftsführern einer GmbH normalerweise der Fall. Wäre das, falls dies so ist, nicht ein mittelbares Unterlaufen des Prinzips der Ehrenamtlichkeit (im Wege der Nutzung von Insider-Wissen), das für viele Funktionäre im Kleingartenwesen gilt ? Ehrenamtlichkeit sieht vor, daß keine Entgeltzahlungen erfolgen bzw. diese sich auf vglw. geringe Ehrenamtspauschalen und Aufwandsentschädigungen beschränken. Diese Ehrenamtlichkeit ist wichtig, da der Status der Gemeinnützigkeit (für Kleingartenorganisationen von enormer Bedeutung) davon abhängt. Würde dieser Status sukzessive fallen, wäre es das baldige Ende des Kleingartenwesens im Sinne des BKleingG.

 

Und wir fragen weiter: Ergibt sich nicht in jedem Falle, egal wie die oben genannten Fragen beantwortet werden (ggf. sogar bei einer etwaigen Entlarvung dieser Fragen als unfundiert), ein Interessengegensatz, wenn ein Funktionär des Kleingartenwesens (zumal noch, wenn er auch noch Vorsitzender eines Kleingartenvereins vor Ort ist) zugleich in Maklertätigkeit beteiligt ist an Grundstücksverkäufen von Datschenanlagen ?  Fragen über Fragen. Sie wurden mit Schreiben vom 8.Juli 2019 gestellt (adressiert an Friedhelm Schipper). Antworten hingegen liegen bis jetzt nicht vor.

 

Stattdessen hat nun die Vorsitzende des Pankower Bezirksverbands der Gartenfreunde e.V., Viola Kleinau (die, wie erwähnt, zugleich eine Geschäftsführerin der VFR Stadtgrün Erhaltung GmbH ist), ein Schreiben, mit Datum des 19.Juli 2019, an alle Mitglieder des Kleingartenvereins Am Koppelgraben übersandt.

 

Zu dem Schreiben der Frau Viola Kleinau vom 19.Juli 2019 gelangen Sie   h i e r .

 

Das Schreiben der Frau Kleinau ist vermutlich eine Art Antwort auf die oben dargelegten Fragen. Darin werden sämtliche Unterpächter der großen Kleingartenanlage Am Koppelgraben zu einer Sonderversammlung eingeladen. Ein ungewöhnlicher und sehr großer Aufwand. Ist hier eine taktische Charme-Offensive geplant ? In diesem Schreiben (verfasst nach dem Motto, "ich wasche meine Hände in Unschuld") ist unter anderem auch die Rede von „unbegründeten Vorwürfen“ (obwohl das Fragenstellen –gerade im gegebenen Kontext- ja eigentlich erlaubt sein muß), von „Diffamierung“, und davon, daß dem Pankower Kleingartenwesen nun Schaden drohe. Allerdings wird keine einzige unserer Behauptungen widerlegt. Wo konkret erfolgte eine Diffamierung ?  Und wer ist oder wäre für einen dem Pankower Kleingartenwesen drohenden Schaden verantwortlich ? Welches Verhalten und welche Interessengegensätze sind hier ursächlich ? Die Ereignisse der letzten Jahre geschahen ohne unsere Mitwirkung.

 

Wenn die oben hier genannten und schriftlich gestellten Fragen (auch mit Schreiben vom 8.Juli 2019) und die dem Verfasser nun wohl unterstellten Gedanken alle gegenstandslos und aberwitzig wären, warum werden sie dann nicht in einem kurzen Statement en passant als gegenstandslos und albern entlarvt ? Warum dann nun dieser ungewöhnlich große Aufwand und eine Sonderversammlung, zu der alle Unterpächter eingeladen sind ?  Handelt es sich hier nicht in Wahrheit um Angst vor der Fragwürdigkeit des eigenen Verhaltens der Frau Kleinau und des Herrn Schipper ?  Die Frage bspw., was die GmbH bewirken kann (etwa als vermeintliches "Sicherungsinstrument für Kleingartenanlagen“), was nicht schon der Bezirksverband ... e.V. auch als solcher schon bewirken kann, müßte doch leicht zu beantworten sein; ebenso die Frage, warum eine GmbH und keine gGmbH (gemeinnützige GmbH) gegründet wurde; auch die Frage nach den Interessengegensätzen –zumal, wenn es solche ja angeblich gar nicht gäbe-; und ebenso die Frage nach den Geldern, bspw. für die Geschäftsführer.

 

Ist das Schreiben des Bezirksverbands vom 19.Juli eine aggressive Flucht nach vorn, ein ängstlicher Schnell-Schuß ? Soll hier nur sozialer Druck aufgebaut werden, um die Berechtigung der gestellten Fragen auszublenden ? Haben also die Fragen in’s Schwarze getroffen ? Der weitere Verlauf der Dinge bleibt abzuwarten. Die abschließenden, letztlich dominierenden und maßgeblichen Wertungen werden wahrscheinlich nicht innerhalb des Pankower Kleingartenwesens durchgesetzt und geklärt, sondern von der Berliner Gesellschaft insgesamt  (vielleicht auch vor Gericht – und damit dann also vor staatlichen Stellen).

 

Das Schreiben von Viola Kleinau erinnert an ein Gedicht von Wilhelm Busch :

 

„Früh zeigt sich ihre Energie,

indem Sie ausdermaßen schrie,

denn früh belehrt sie die Erfahrung,

sobald sie schrie, bekam sie Nahrung“

 

Wir bleiben am Ball; das sei gewiß.  Sollte sich auch nur eine einzige der hier gemachten Aussagen als falsch oder verleumderisch-diffamierend erweisen lassen, dann erbitten wir die Einreichung einer gegen uns gerichteten Klage.

 

 

 

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Hier gelangen Sie zu unserem an Frau Viola Kleinau gerichteten Offenen Brief vom 28.Juli 2019.

 

 

Zu unseren Pressemitteilungen ... hier

 

 

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Die  Interessengegensätze, von denen in dem Bericht oben die Rede ist, haben wir in unserem Schreiben an das Berliner Abgeordnetenhaus nocheinmal detailliert erläutert :      Zu dem Schreiben an das Berliner Abgeordnetenhaus gelangen Sie hier.

 

 

 

 

 

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das dritte Quartal 2019 vorgesehen.