Fokus  Pankow

 

 

 

 

 

 

Köpenickiade in Pankow  /  Als der Hauptmann von Köpenick Konkurrenz bekam   (Teil I).     - Berlin, den 28.9.2021 -

 

(Wir berichten, weil wir Sorge haben, das sich bald Ähnliches wiederholen könnte).

 

Wenn die Gutgläubigkeit von Menschen vor den Karren gespannt wird. Einige Delegierte glaubten den Aussagen der Kleingärtner-Bezirksverbandsvorsitzenden Viola Kleinau (die diese seinerzeit bei der Delegiertenversammlung gemacht hat) nicht nur damals, sondern auch noch später. Heute (inzwischen) lachen Viele, nicht nur in Pankow, über die Pankower Köpenickiade (Teil I). Dennoch: Das wird Thema sein beim nächsten Kleingärtner-Stammtisch (zum Kleingärtner-Stammtisch HIER). Der Pankower Delegiertenversammlung wurden beschlußrelevante Fakten in einem Maße nicht mitgeteilt, daß sich die Balken biegen.  Der Hauptmann von Köpenick lässt grüßen. Bei unwahren Behauptungen erbitten wir eine gegen uns gerichtete Klage. Der Gerichtssaal ist ein Ort der Wahrheitsfindung.  Zu den nicht mitgeteilten Fakten bei der Delegiertenversammlung:  ..... Weiterlesen  HIER.

 

 

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Neue Kritik an Viola Kleinau  /  Zur Pankower Bezirks-Delegiertenversammlung:

 

 

=     Ein Redebeitrag einer Delegierten zur Pankower Bezirks- Delegierten-versammlung am 25.9.2021 wurde (vorab) eingereicht. In dem Redebeitrag (siehe Bild) wird u.a. auch Bezug genommen auf Axel Quandt (Hrsg. der Internetzeitschrift zum Pankower Kleingartenwesen -HIER-) und des Weiteren auch auf die bekannte und umstrittene Makler-GmbH (siehe  HIER).

 

=     Der Termin für die Pankower Bezirks-Delegierten-versammlung (am 25.9.21) wurde nun, zum Erstaunen Vieler, storniert. Eine Delegiertenversammlung am 25.9.21 findet also nun nicht statt.

 

Selbstverständlich:  Begründungen für eine Terminabsage und/oder Verschiebung finden sich immer und problemlos. Wer wollte daran zweifeln ?  Indessen wird sich der geneigte Leser seine eigene Meinung bilden.

 

Zur Thematik einer drohenden beispiellosen Erhöhung der Pankower Verbandsabgabe:  HIER.

 

 

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Beispiellose Erhöhung der Pankower "Bezirksverbandsabgabe" auf den Weg gebracht :

 

Von 70,- Euro auf 180,- Euro jährlich für jede Parzelle in Pankow ?  Auf jeden Fall soll deutlich erhöht werden !

 

Durchsichtige Poker-Manöver (?)

 

In mehreren Kleingartenvereinen wächst die Kritik.

 

- Artikel vom 17.9.2021 -

 

 

 

 

Die Pankower Kleingärtner - die Zahlmeister unter den deutschen Gartenfreunden. Liest man den Text des Antrags vom "LKV Alte Baumschule e.V." (Vorsitzender ist Tim Eisert), dann könnte man den Eindruck haben, der Text wurde von Viola Kleinau verfasst bzw. vorverfasst. Wir wollen das hier gleichwohl nicht als Tatsachenbehauptung verstanden wissen. Eine Erhöhung von 70,- Euro auf 180,- Euro jährlich entspricht einem Anstieg um 157 Prozent (auf dann 257 Prozent der jetzigen Höhe). Und das auch bereits schon für 2021. 

 

Der Antragstext ist, im Kontext der Interessenperspektive eines der Kleingartenvereine (nicht zu verwechseln mit dem Bezirksverband), sehr sehr ungewöhnlich (dies ist auch die Meinung der Gartenfreunde, die bei uns angerufen haben); indessen scheint der Antragstext perfekt zur Interessenperspektive von Viola Kleinau zu passen, wobei die Interessen von Viola Kleinau nicht gleichzusetzen sind mit den objektiven Interessen des Bezirksverbands. Der Antrag erweckt bei uns den Eindruck eines (poker-)taktischen Manövers. Sind 180,- Euro wirklich das Ziel ?  Oder ist das in Wahrheit gar nicht ernsthaft beabsichtigt ?  Werden letztendlich nur 100,- oder 120,- oder 130,- Euro angestrebt ?  Will sich Viola Kleinau dann als "Engel der Bescheidenheit" und "Stimme der Vernunft" inszenieren ?  

 

Die Wahrheit ist, daß bereits die jetzige Höhe der Pankower Bezirksverbandsabgabe (die jeder Pankower Kleingärtner im Rahmen bzw. zusätzlich zur Unterpacht zahlen muß), mit 70,- Euro jährlich, ungewöhnlich hoch ist und vor wenigen Jahren noch deutlich niedriger lag.  Sinnvoll und notwendig ist eine deutliche Herabsetzung. Jegliche Erhöhung und auch bereits die bloße Beibehaltung der 70,- Euro ist nicht zu rechtfertigen.  Dies soll nachfolgend detaillierter begründet werden.

 

In einigen Pankower Kleingartenvereinen wird bereits deutliche Kritik laut. Man wendete sich an die Vereinsöffentlichkeit, teilweise durch Aushang (siehe HIER). Der Bezirksverband (respektive Viola Kleinau) reagiert in der üblichen Weise, durch Druck. Argumentiert wird mit "Datenschutz".  Das ist schon dreist. Auf unsere Anträge hin hatten Datenschutzbehörden in Berlin (HIER) und auch in Brandenburg (HIER) mit deutlichen Worten  gegen  Viola Kleinau entschieden und diese zur Einhaltung des Datenschutzrechts aufgefordert.

 

Auch der von Tim Eisert (Vorsitzender LKV Alte Baumschule e.V.) vertretene Antragstext (siehe Bild) lohnt der näheren Betrachtung, ist sehr aufschlußreich :

 

Weiterlesen ...  zum vollständigen Text  HIER .

 

 

 

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Viele Pankower Kleingärtner sprechen sich für eine deutliche Herabsetzung der "Bezirksverbandsabgabe" aus ....

 

... und es Bestehen sogar Befürchtungen, daß eine Erhöhung droht. Seit längerer Zeit erhalten wir mehrere Anrufe in der Woche, bei denen Pankower Kleingärtner verbitterte Kritik am Bezirksverband und Frau Kleinau äußern. Dass indessen an einem einzigen Tag über 20 Anrufe kamen, ist neu, gab es noch nie. Das muß jetzt hier ersteinmal sortiert werden.   Wir benötigen etwas Zeit.

 

Zum Sachverhalt vorab:   Jeder Pankower Kleingärtner zahlt als Bestandteil bzw. zusätzlich zur Unterpacht  70,- Euro jährlich  Bezirksverbandsabgabe (ein im Vergleich ungewöhnlich hoher Betrag, der vor wenigen Jahren noch deutlich niedriger lag). 

 

Wenn Kleingärtner zu Zahlmeistern werden:   https://www.prnews24.com

 

 

Axel Quandt  (zur Person des Herausgebers der Zeitschrift  HIER)

Berlin, den  10.9.2021

 

 

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Wenn dilettantische Parzellen-Kündigungen und deren kleinlaute Rücknahme zur Manie werden !      -Eine kostenintensive Angelegenheit- 

      

https://www.onprnews.com/kleingartenwesen-pankow-wenn-dilettantische-kuendigungen-und-deren-kleinlaute-ruecknahme-zur-manie-werden

 

Kritische Pankower Kleingärtner  (HIER)  sehen sich nunmehr zu einer Vereinsgründung veranlasst (als Interessenvertretungsorgan der Kleingärtner ggü. dem Bezirksverband). Die Eintragung in das Vereinsregister ist beabsichtigt.  Wir werden weiter berichten.    Axel Quandt  (zur Person des Herausgebers der Zeitschrift  HIER)

 

 

 

 

Der  gruselige  Pankower  "Tanz der Anwälte"  kostet eine

Menge Geld.

 

Oft schon berichteten wir über den vom Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow e.V. gesteuerten  exorbitanten Einsatz der Anwälte.

 

Vgl. dazu bspw. unseren Artikel zum Fall "Erlengrund" (HIER), unseren Artikel zum Kündigungsfall des älteren Pankower Kleingärtnerehepaares mit Dauerwohnrecht  (HIER), oder den Fall des Kleingärtners L., der durch REHA zeitweise stark beeinträchtigt war (HIER), oder den Fall, der mit einem gegen Viola Kleinau persönlich ergangenen Urteil des Amtsgerichts Bernau endete (HIER). Viele weitere Beispiele lassen sich nennen.  Auf die Mängel und Ursachen der geringen Effizienz in der rechtlichen Vorgehensweise des Bezirksverbands sind wir eingegangen:  Siehe  HIER

 

Unsere Freude über gewonnene Prozesse hält sich allerdings in Grenzen. Denn verlorene Prozesse und Anwaltskosten sind für den Verlierer eine teure Angelegenheit.

 

Immerhin zahlt jeder Pankower Kleingärtner als Bestandteil bzw. zusätzlich zur Unterpacht  70,- Euro jährlich  Bezirksverbandsabgabe (ein im Vergleich ungewöhnlich hoher Betrag, der vor wenigen Jahren noch deutlich niedriger lag). 

Aktualisierung  zu unserem Artikel (vom 28.5.21)  .....

 

.... "Wieder ein haarsträubender Fall / Kündigungen, Kündigungen, Kündigungen ..."

 

Mit den Formulierungen "Langsam wird es gruselig" und "Tanz der Anwälte" berichteten wir am 28.5.21 über einen weiteren haarsträubenden Kündigungsfall im Pankower Kleingartenwesen. Wir haben erläutert, warum wir die Kündigung und die Aufrechterhaltung der Kündigung für rechtswidrig hielten:  Siehe  HIER.  

 

Wie von uns vorausgesagt, wurde die Kündigung inzwischen zurückgenommen. Das war übrigens bisher in allen Fällen, die wir aufgegriffen haben, ebenso. 

 

Zurecht berichteten wir in dem Artikel (in einem besonderen Abschnitt) auch "Über die Probleme der Frau Kleinau mit staatlichen Institutionen"  unterschiedlichster Art - im Hinblick auf gerichtliche und behördliche Entscheidungen:  Siehe  HIER. 

 

Das Lärmen der Blechbüchsen geht also weiter:  Siehe  HIER.


 

 

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Wieder ein neuer haarsträubender Fall

 

Kündigungen, Kündigungen, Kündigungen, Kündigungen

 

Tanz der Anwälte  -  Immer feste druff  -  Langsam wird es gruselig

 

- Artikel vom 28.5.2021 - 

 

 

 

Das Kleingartenrecht muß durchgesetzt werden. Fälle, die ein energisches Aufgreifen sinnvoll machen würden, gibt es in Pankow mit Gewissheit.  STATTDESSEN traf es den Gartenfreund L.

 

Erneut erachten wir Kritik an Viola Kleinau (sie ist Vorsitzende des Bezirksverbands der Gartenfreunde Pankow e.V. und Präsidiumsmitglied im Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V.) für angebracht. Es kann so nicht weitergehen im Pankower Kleingartenwesen, denn allmählich wird es wirklich gruselig. Wenn der Traum vom eigenen Garten wieder einmal zum Alptraum wird.  Weiterlesen bzw. zum vollständigen Artikel/Text ..... h i e r 

 

 

 

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Aktualisierung vom 10.Mai 2021:  Die "namentliche Wiederauferstehung" des   Friedhelm Schipper   im Kampf gegen die fulminante "Kraft der Blechbüchsen".  Über heiße Eisen.

 

 

Abrakadabra  -  eins, zwei, und  drei,   was verschwunden war,   das komme wieder herbei.  Ein beliebter Kinder-Zauberspruch. 

Stellv. Vorsitzender und Schatzmeister des Bezirksverbands der Gartenfreunde Pankow e.V. ist er nicht mehr, aber immerhin noch  "Berater".    /     Nu is er also doch wieder daa,  dideldu und dideldaa.   /    Es steht nun doch wieder sein Name auf der Webseite des Bezirksverbands (als "Berater"), wenn auch sehr stark  "verzwergt" .   Gott sei Dank gibt es Screenshots. Auf der Webseite des "KGV Am Koppelgraben e.V." hat er kürzlich die "Kritiker" im KGV kritisiert und mitgeteilt, daß er bei der nächsten Mitgliederversammlung nicht für die Wahl in ein Vorstandsamt des "KGV Am Koppelgraben" zur Verfügung steht. Aber zurück zur Wiederauferstehung des Namens auf der Webseite des Bezirksverbands :  

 

Dem intelligenten Leser ggü. müssen wir die Zusammenhänge hier wohl nicht weiter erklären; er möge sich nur die beiden untenstehenden Artikel näher ansehen - vom 17.3. und vom 30.4.2021. Wir freuen uns immer, wenn Funktionäre auf unsere Artikel schnell reagieren.  Die Annahme eines Zusammenhangs vieler der Geschehnisse, mittelbar oder unmittelbar, mit dem Pankower Kleingärtner-Skandal, ist ja nun wahrlich nicht weit hergeholt :    Und schon sind wir wieder bei den heißen Eisen (kein Terrain für Spaßpartner) :

Lieber Herr Schipper, liebe Frau Kleinau, Sie können machen, was immer Sie wollen, Spagat, Handstand, oder beides gleichzeitig, es hilft alles nichts:    Die Blechbüchsen , die an Ihren Rockschößen an einer Schnur hängen und lärmend hinter Ihnen her klappern, werden Sie nicht mehr los. Nicht nur in Berlin blickt man auf Sie. Und auf diesen Blechbüchsen  ist u.a. zu lesen / steht geschrieben :

 


Gründung der Makler-GmbH  (u.a. für Datschenanlagen) im Jahre 2016 - mit über 25.000,- Euro privatem Einlagekapital und vollem persönlichen Haftungsrisiko    HIER  und  HIER

 

Das  "Für-Dumm-Verkaufen"  der Pankower Kleingärtner - mit der Behauptung (in einer öffentlichen "Klarstellung" des Bezirksverbands), wonach mit der GmbH keine Gewinninteressen verfolgt werden, was unternehmensrechtlich nicht möglich ist     Siehe unter anderem :      HIER

 

Mißachtung von Interessengegensätzen  (auch wenn Sie, Herr Schipper und Frau Kleinau, hier anders denken als bspw. die Generalstaatsanwaltschaft Berlin):    HIER  und  HIER

- "Nicht verwandt und nicht verschwägert"  
(auch nicht mit sich selbst ? ) :    HIER      (besonders interessant ! )


- Die Frage der Raummiete :   HIER
 

 

 

Indessen ist die Auflistung bei weitem nicht abschließend (vgl. unter anderem das Urteil des Amtsgerichts Bernau :   HIER ).

 

Wir  bleiben  am  Ball. 

 

 

 

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Aktualisierung vom 30.April 2021:    Sang- und klanglos:  

 

Friedhelm Schipper, der etliche Jahre der Stellvertreter von Viola Kleinau beim Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow e.V. war (stellv. Vorsitzender - zuständig für Finanzen), hat sich auf der Webseite des Bezirksverbands (Unterseite "Vorstand") in Luft aufgelöst. Sein Name ist dort nicht mehr zu finden. Wir haben die Webseite und die Unterseiten am 30.April 2021 mehrfach durchgearbeitet und keine Erklärung für diese Personalveränderung gefunden (Screenshots), nicht den kleinsten Hinweis. Offenbar ist er nicht mehr stellv. Vorsitzender; seit wann wissen wir nicht. Hat er je existiert ?  Vom Winde verweht. Wissenschaftler stehen vor einem Rätsel; ähnlich wie im August 2019, als man den Pankower Kleingärtnern in einer "Klarstellung" weismachen wollte, daß die von Viola Kleinau und Friedhelm Schipper 2016 gegründete Makler-GmbH (u.a. für Datschenanlagen - siehe Handelsregister-Text  h i e r ), mit über 20.000,- Euro Einlage aus privaten Mitteln und vollem persönlichen Haftungsrisiko, keine Gewinnzwecke hatte bzw. diese nie beabsichtigt gewesen sein sollen, was unternehmensrechtlich bzw. gmbh-rechtlich nicht möglich ist. Und Frau Kleinau ist immerhin Wirtschaftsfachwirtin und dürfte dies wissen.

 

Die  "drei dringenden Fragen"  (siehe unten den Artikel vom 17.3.2021) hat  Friedhelm Schipper  übrigens, soweit wir wissen, noch immer nicht beantwortet :

 

 

 

 

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Drei dringende Fragen an den Verbandsfunktionär Friedhelm Schipper * , deren Beantwortung legitimerweise nicht nur von uns erwartet wird.  (Artikel vom 17.3.2021)

 

Wenn es keine Interessenkollisionen gibt, dann sollten die Antworten leicht fallen.

 

 

*  Friedhelm Schipper ist der Stellvertreter von Viola Kleinau im Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow - und er ist dort zuständig für Finanzen. Er war im Jahre 2016 Mitbegründer der Makler-GmbH (u.a. für Datschenanlagen). Zum Handelsregister-Text  HIER

 

 

Herr Friedhelm Schipper, gewiß kennen Sie unsere Artikel zum Thema   "Wer küsste die Erbengemeinschaften wach ?" Beide Artikel befinden sich auf der Titelseite der Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht (siehe auch HIER). Können vielleicht auch Sie, Herr Schipper,  hier zweckdienliche Hinweise geben ? Wir setzen hier Hoffnungen auf Ihre Antwort. Eine der betroffenen Kleingartenanlagen, auf die in den o.g. Artikeln Bezug genommen wird, war die   KGA  Am  Koppelgraben, bei der Sie seinerzeit bereits Vereinsvorsitzender waren (in der Zeit, als der damalige Eigentümer, die Erbengemeinschaft, Flächen an den Investor verkauft hat).

 

Zum vollständigen Text und zu den zwei anderen Fragen:   H i e r  (und dann etwas nach unten scrollen)

 

 

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Pankower Kleingartenwesen im Zangengriff. Der Handelsregister-Text zur Makler-GmbH  (hier der Link).  Rücktrittsforderungen.

 

"Da müßten doch eigentlich Köpfe rollen",  schrieb uns eine Leserin. Ja, mag sein, aber die Situation des Pankower Kleingartenwesens, unter der Rigide des Bezirksverbandes Pankow der Gartenfreunde e.V. (Viola Kleinau / Friedhelm Schipper)  ist seit geraumer Zeit nicht mehr mit der in anderen Regionen vergleichbar  -  um es vorsichtig auszudrücken. Auch durch Behördenmitarbeiter wurde festgestellt, daß Äußerungen von Viola Kleinau nicht glaubhaft sind. Viola Kleinau ist Vorsitzende des Bezirksverbandes Pankow der Gartenfreunde e.V. und Präsidiumsmitglied im Bundesverband Deutscher Gartenfreunde.  Zum Sachverhalt:    h i e r

 

- Artikel und Pressemitteilung verfasst am 1.Oktober 2020 -

 

 

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Pankow war und bleibt besonders stark vom Rückgang der Kleingartenflächen betroffen.

 

In Pankow war der Rückgang der Kleingartenflächen und die Abwicklung von KGA's in den letzten Jahren ausgeprägter als in anderen Berliner Bezirken. Auch im Hinblick auf die kommenden Jahre ist Pankow am stärksten betroffen. Vgl. dazu   http://www.sowirdberlin.de/so-bebaut/ . Auch der ständige Spruch, wonach zumindest die meisten (und ja ohnehin nicht alle) KGA's sicher sind, relativiert sich ungemein, wenn man sich die Laufzeiten im Kleingartenentwicklungsplan ansieht. Zurecht sprechen viele hier von Baulandvorhaltung. Sehr nachvollziehbar ist in diesem Zusammenhang eine Anmerkung in der Zeitung Tagesspiegel:   

   

"Aus Kreisen der Immobilienwirtschaft ist zu hören, einige Investoren kauften systematisch Kleingarten-Anlagen in der Erwartung, dass die Flächen früher oder später wegen des Drucks der wachsenden Stadt bebaut werden müssen"   (siehe   h i e r).

 

Zu unserer Pressemitteilung:    h i e r

 

 - Artikel und Pressemitteilung verfasst im September 2020 -

 

 

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"Härtefall Pankower Kleingartenwesen“. Wenn der Traum vom Garten wieder einmal zum Albtraum wird.

   

In Pankow muß einen nichts mehr wundern:  "Das nächste bzw. ein anderes Ehepaar",  .... der  "gleiche Bezirksverband“. Wieder Neues vom Bezirksverband Pankow, das zu "lohnender Gedankenarbeit“ führen dürfte – hoffentlich nicht zu Übelkeit.

 

 

Vor kurzen hatten wir bereits über einen anderen Fall bzw. über den herzzerreißenden Hilferuf eines älteren Pankower Kleingärtner-Ehepaares, mit bestätigten Dauerwohnrecht, berichtet („Herr Quandt, bitte helfen Sie uns; unsere Existenz ist bedroht“ - siehe  h i e r -). Wir haben auch darauf hin wiederum zahlreiche Zuschriften, Emails und Anrufe von gegenwärtigen und ehemaligen Pankower Kleingärtnern erhalten, und unser Archiv wächst stetig. Wir können leider unmöglich zu sämtlichen Zuschriften Artikel veröffentlichen.

 

Ab und zu werden wir allerdings weiterhin besonders typische Fälle aufgreifen, so u.a. den Fall des Pankower Kleingärtner-Ehepaares Jeanette und Kai A.  (Bild oben) :

 

Zum Sachverhalt:     h i e r

 

- Artikel verfasst im September 2020 -

 

 

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Aufschlußreich:   "Nicht verwandt und nicht verschwägert".

 

Die Rechtsanwältin von Viola Kleinau (sie ist Mitglied im Präsidium des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde e.V.) und Friedhelm Schipper teilt uns im Auftrag ihrer Mandanten "Interessantes" mit, das zu "lohnender Gedankenarbeit" führen dürfte - hoffentlich nicht auch zu Übelkeit. Doch bitte, bilden Sie sich wirklich selbst Ihre Meinung.  Zum Sachverhalt:    h i e r

                                        

- Artikel und Pressemitteilung verfasst im August 2020 -

 

 

 

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                                                                         - August 2020 -

Erschütternder Hilferuf eines älteren Pankower Kleingärtner-Ehepaares. Die Vorgehensweise des Bezirksverbandes Pankow der Gartenfreunde (Vorsitzende ist Frau Viola Kleinau) führt offenbar nicht nur bei uns zu Kopfschütteln.  Zu unserer Pressemitteilung :     h i e r

 

 

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                                      - Juli 2020 -

Brandenburgische Datenschutzbehörde hielt es für erforderlich, Viola Kleinau schriftlich auf ihre Rechtspflichten hinzuweisen. Zu unserer Pressemitteilung:   h i e r

 

 

                                      - August 2020 -

Berliner  Datenschutz-behörde hat eine Beschwerde von Viola Kleinau zurückgewiesen. Die Privatadresse von Viola Kleinau darf (aus gutem Grund) von uns gespeichert werden. Zu unserer Pressemitteilung:   h i e r


 

 

Zu sonstigen behördlichen Aussagen:     Zur Auffassung bzw. zum Schreiben der

Berliner Generalstaatsanwaltschaft (Zentralstelle Korruptionsbekämpfung) zu

bestehenden Interessengegensätzen haben wir bereits berichtet

(siehe unseren Artikel vom 27.August 2019 -unten auf dieser Seite-).

 

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Vorschlag und Empfehlung zu Ethik-Richtlinien für die Funktionärstätigkeit im Kleingartenwesen :     h i e r

 

 Unterstützen Sie unsere ONLINE-Petition zum Thema "Ethik-Richtlinien für Kleingärtner-Funktionäre" :     h i e r

 

 

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Zum Bericht der "Berliner Morgenpost" vom 15.10.2019:    h i e r

 

 

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Aktualisierung vom 4.12.2019 :     Viola Kleinau  und  Friedhelm Schipper sind aus der VFR Stadtgrün Erhaltung GmbH ausgeschieden :

 

Sie sind nicht mehr Geschäftsführer der GmbH und auch nicht mehr Anteilseigner. Ihre Eigentumsanteile haben  BEIDE  an Petra Henning, der/einer langjährigen Lebensgefährtin von Friedhelm Schipper, übertragen.  Siehe dazu unsere Pressemitteilung vom 4.12.2019 :    h i e r

 

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Auch die Berliner Generalstaats-anwaltschaft (Zentralstelle Korruptionsbekämpfung) hält den Verdacht und die Gefahr von Interessen-gegensätzen im Berlin-Pankower Kleingartenwesen für begründet.

                                                                            -Artikel vom 27.August 2019-

 

 

 

Berlin-Pankow. Wenn Funktionäre des Kleingartenwesens zugleich Gründer, Gesellschafter und Geschäftsführer einer Makler-GmbH für Datschenanlagen sind:  Zum Sachverhalt siehe -weiter unten auf dieser Titelseite- unsere Artikel vom 15.August und vom 21.Juli 2019.  Das von uns kritisierte Geschäftsgebaren darf nicht schule machen !

 

Die Kritk an Friedhelm Schipper (stellvtr. Vorsitzender des Bezirksverbandes Pankow der Gartenfreunde e.V. und Vorsitzender des KGV Am Koppelgraben) und Viola Kleinau (Vorsitzende des Bezirksverbandes Pankow und Präsidiumsmitglied im Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. - dort zuständig für Finanzen) nimmt weiter zu.

 

Kein einziger unserer zahlreichen Gesprächspartner der letzten Wochen (darunter Politiker, Juristen, auch zwei Politologen, ehrenamtlich engagierte Bürger und Leser unterschiedlicher politischer Provenienz) hat nicht die Gefahr bestehender Interessengegensätze zum Ausdruck gebracht. Insofern passt der Inhalt des Schreibens der Berliner Generalstaatsanwaltschaft (Zentralstelle Korruptionsbekämpfung) vom 19.August 2019 exakt in das Gesamtbild und enthält eine klare Aussage, die indessen ohnehin als selbstverständlich angesehen werden kann. Diese Aussage lautet unzweideutig, daß es den "Verdacht und die Gefahr von Interessengegensätzen begründet", wenn die beiden Funktionäre des Kleingartenwesens zugleich Geschäftsführer der VFR Stadtgrün Erhaltung GmbH, einer Makler GmbH, sind.  Die gleiche Aussage, als wir diese öffentlich ebenso geäußert haben, brachte uns von derjenigen Seite, die sich kritisiert sieht, den Vorwurf der Lüge und der Diffamierung ein.

 

Die Mißachtung von Interessengegensätzen ist natürlich keine Straftat, und auch keine Korruptionsstraftat, um das klarzustellen. Eine Straftat würde bspw. vorliegen, wenn die Raummiete, die die o.g. GmbH an den Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow (beide haben die gleiche Geschäftsadresse) zahlt bzw. zahlen muß, nicht den marktüblichen Standards entspricht bzw. deutlich darunter liegt. Eine somit eingetretene Schädigung der Interessen des Bezirksverbandes würde den Verdacht des Straftatbestands der Untreue (Veruntreuung), § 266 StGB, rechtfertigen. Daß ein solcher Verdacht vorliegend gerechtfertigt ist, wollen wir hier -vor der Öffentlichkeit- weder behaupten noch suggerieren. Nach dem Statement (der sogenannten "Klarstellung") der Frau Kleinau vom 11.August 2019 gehen wir davon aus, daß in Sachen Raummiete alles seine Ordnung hat. Da Frau Kleinau es aber in ihrem Statement leider versäumt hat, die konkrete Höhe der Raummiete zu benennen und da andererseits ein entsprechendes Anfrageschreiben von uns unbeantwortet geblieben ist, halten wir Nachforschungen in dieser Frage für gerechtfertigt. Mit diesen Nachforschungen haben wir einen Anwalt beauftragt :

 

( Ergänzende/nachträgliche  Zwischenbemerkung vom 24.9.2019: Ein Anwaltsschreiben -gerichtet an Frau Kleinau- wurde inzwischen bzw. am 4.9.2019 versandt:  Siehe   h i e r  ) .

 

Wir wollen die Höhe der Raummiete in Erfahrung bringen und wollen wissen, wann Mietzahlungen erfolgt sind. Aber dieser Aspekt ist nur ein Nebengleis.

 

 

 

 

In der ganzen Angelegenheit geht es jedoch im Kern nicht um Fragen des Strafrechts, sondern um die Thematik der Interessengegensätze und die damit zusammenhängende, unserer Meinung nach untragbare politische, verbandspolitische und vereinspolitische Brisanz, die das Geschäftsgebaren von Frau Kleinau und Herrn Schipper mit sich bringt. Dies betrifft unsere Gesellschaft insgesamt - und die Einbindung und den Stellenwert des Kleingartenwesens in unserer Gesellschaft. 

 

 

 

Die Interessengegensätze haben wir mehrfach detailliert erläutert:  Siehe Interessengegensätze.

 

Und   h i e r   nocheinmal der Handelsregister-Text.

 

Das Statement (die sogenannte "Klarstellung") von Frau Kleinau vom 11.August 2019 haben wir ausführlich analysiert (siehe -unten- unseren Artikel vom 15.August 2019) und erläutert, warum es uns an Augenwischerei und Nebelkerzentaktik erinnert, an eine ängstliche Flucht nach vorn. Frau Kleinau stellt unserer Meinung nach hohe Anforderungen an die Gut- und Leichtgläubigkeit ihrer Zuhörer/Leser, wenn sie im Zusammenhang mit der GmbH eilfertig und gewissermaßen ex cathedra die gänzliche Abwesenheit jedweder kommerzieller Interessen und Gedanken versichert und gelobt (in ihrem Statement und auf einer eigens einberufenen Sonder-Delegiertenversammlung des gesamten Pankower Kleingartenbereichs - bei der indessen Vertreter anderer Meinungen nicht eingeladen waren, nicht zu Worte kamen).

 

Bei der Gründung der VFR Stadtgrün Erhaltung GmbH (Geschäftssitz lt. Handelsregistereintrag: Quickborner Str. 12 in Berlin, wo auch der Bezirksverband Pankow der Gartenfreunde e.V. seinen Sitz hat) haben die Gesellschafter 25.200,- Euro in die GmbH eingebracht (und in dieser Höhe also mit persönlichem Haftungsrisiko). Das alles hat unserer Meinung nach eher wenig mit unkommerziellen Zielsetzungen und himmlischen Idealen zu tun, eher mit "Erdenresten". Den Himmel überlassen wir besser den Engeln und den Spatzen, wie Heinrich Heine glaubhaft empfohlen hat. Das Ganze, vorliegend, erinnert mehr an Nietzsche: "Menschliches - Allzumenschliches".

 

Eine GmbH ohne kommerziellen Hintergrund gibt es aber unternehmensrechtlich nicht. Das ist allgemein unstrittig. Tun sich Personen zusammen, um einen Zweck zu verfolgen, der frei ist von kommerziellen Hintergründen, dann gibt es dafür durchaus verschiedene juristische Gestaltungsformen. Hier die richtige Wahl zu treffen, gebieten schon steuerrechtliche Regelungen (bis hin ggf. zu einer kompletten Steuerfreistellung). Die Gründung einer GmbH jedoch, wäre zum Zwecke der Vermeidung jedweden kommerziellen Hintergrundes und Bezuges eine wirkliche Absurdität. Eine neuartige Form von GmbH (nicht zu verwechseln mit gGmbH -gemeinnütziger GmbH-), explizit gegründet zur Vermeidung kommerzieller Bezüge und Hintergründe, kann mit Fug und Recht als  W e l t n e u h e i t   betrachtet werden. Voller Ehrfurcht ziehen wir den Hut und senken unser Haupt. Steuerrechtsexperten dürfen sich dem Erstaunen hingeben.

 

Unsere Kritik wird von Frau Kleinau und Herrn Schipper rundherum und aggressiv zurückgewiesen. Luthers Tintenfass droht durch die Luft zu fliegen. Alles sei nur Diffamierung. Wir warten indessen immernoch vergeblich auf die Einreichung einer gegen uns gerichteten Verleumdungsklage, zu der wir ausdrücklich aufgefordert haben, um die wir bitten. Stattdessen ist immer wieder nur zu hören, daß jeder, der unsere Kritik teilt, dem Kleingartenwesen großen Schaden zufügt. So erzeugt man eine Schweigespirale. Liebe Frau Kleinau, lieber Herr Schipper, dieser Schaden, deren Abwehr Sie beschwören, wurde (von   I h n e n)  bereits angerichtet, als   S i e   im Jahre 2016 Ihre Makler-GmbH gegründet und dabei die Frage der Interessengegensätze mißachtet und eine Grenze überschritten haben. Dies und nichts anderes ist die Wahrheit. Beachten Sie daher unseren an Sie gerichteten offenen Brief vom 27.August 2019.

 

Wir halten die Kritik an der Mißachtung der Interessengegensätze und an dem Geschäftsgebaren von Frau Kleinau und Herrn Schipper für erforderlich - und die Gründe dafür liegen offen vor uns :

 

Die Angriffe -berlinweit- auf das Kleingartenwesen und den Bestand von Kleingartenanlagen nehmen zu:

 

Pankow gehört, zusammen mit Tempelhof-Schöneberg, zu den beiden Berliner Bezirken, in denen in den letzten Jahren die Granaten am intensivsten eingeschlagen sind. Zu Recht mißtrauen auch Viele der vermeintlichen Sicherheit, die der Berliner Kleingartenentwicklungsplan verspricht. Bedrohungen zeigen sich durch Bestrebungen der Umwandlung in Siedlungsland, aber auch durch Bestrebungen der Umwandlung von Kleingartenanlagen in Erholungsanlagen, die für die Grundstückseigentümer höhere Gewinne abwerfen, und ebenso -generell- durch Verkäufe von Grundstücksflächen (auf denen sich Kleingartenanlagen befinden) an bekannte Grundstücks-Investoren. Vom letztgenannten Punkt war bspw. die Kleingartenanlage Am Koppelgraben im Jahre 2017 betroffen.

 

Allen Entwicklungen, die das Kleingartenwesen bedrohen könnten, muß entschlossen begegnet werden ! Bei diesen notwendigen Bemühungen ist eine Verstrickung von Kleingartenfunktionären in Interessengegensätze nicht hilfreich, sondern unserer Meinung nach verheerend. Bei einer Verstrickung in Interessengegensätze verlieren Kleingartenfunktionäre dringend benötigte Glaubwürdigkeit im Bereich der Politik. Die Frustrationen vieler Pankower Kleingärtner sind nachvollziehbar.

 

 

Es müssen jetzt Konsequenzen gezogen werden - und zwar umfassend und gründlich. Eine bloße Liquidierung der o.g. GmbH dürfte inzwischen kaum mehr hinreichen.

 

Soll das von uns kritisierte Geschäftsgebaren wirklich in ganz Deutschland (als "Pankower Modell") schule machen dürfen ? Wollen wir das ? Und welche Konsequenzen hätte es für das Kleingartenwesen ?

 

Kann das Unterlassen von Kritik, kann Schweigen und Verschweigen wirklich die Lösung sein (dauerhaft und tragfähig) ?

 

 

Der an uns gerichtete anonyme Drohbrief (siehe  h i e r ), verfasst von wem auch immer -Fingerabdrücke wurden gesichert-, zeugt von der Spannungsgeladenheit im Pankower Kleingartenwesen.

 

Diese ganze Rattenkönig-Verknotung wird es für längere Zeit kaum zulassen zur Tagesordnung zurückzukehren, wenn jetzt nicht Konsequenzen gezogen werden.

 

 

 

Zum an Frau Kleinau und Herrn Schipper gerichteten offenen Brief vom 27.August 2019

 

 

 

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Aktuelle Ergänzung vom 22.August 2019 :     Am 21.August 2019 ging bei uns ein anonymer  Drohbrief  ein, der auf unseren Artikel vom 15.August 2019 (siehe direkt unterhalb dieser aktuellen Ergänzung) Bezug nimmt. Zumindest der Briefumschlag ist handschriftlich beschriftet. Fingerabdrücke wurden sichergestellt. Wir betrachten den Drohbrief als Bestätigung dafür, daß wir auf dem richtigen Kurs sind und diesen beibehalten müssen. Antwort vom Gartenzwerg an den anonymen (also feigen) Verfasser des Drohbriefes:     Make my day !                                                  Siehe  Drohbriefe :    Hier

 

 

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Im Pankower Kleingartenwesen schwelen starke Differenzen und verbreitet sich verbitterter Unmut, der in Berlin zunehmend wahrgenommen wird    (Teil I).

 

                          -Artikel vom 21.Juli 2019-

 

Dem Pankower Kleingartenwesen droht schaden. Aber nicht deshalb, weil wir darüber berichten und den Teppich anheben, sondern aufgrund dessen, was dabei sichtbar wird - verursacht durch diejenigen, die sich in Interessengegensätze verwickelt und diese zu verantworten haben. In jedem Falle wäre früher oder später ohnehin alles ans Tageslicht gekommen. Das Ganze konnte auf Dauer nicht gutgehen.

 

„Man darf nicht länger schweigen !“  So war es in letzter Zeit in Berlin-Pankow des öfteren zu hören. Und ebenso: „Eine tote Maus gehört nicht unter den Teppich, sondern sie muß hervorgeholt werden“. Ja, im Pankower Kleingartenwesen fliegen die Fetzen. Worum geht es ?

 

Es geht um die Frage, ob die Vorsitzende und Geschäftsführerin des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankow e.V., Viola Kleinau (zugleich Mitglied im Präsidium des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde e.V. - dort zuständig für Finanzen), und ihr Stellvertreter im Bezirksverband Pankow, Friedhelm Schipper (zugleich im Bezirksverband zuständig für Finanzen – und außerdem Vorsitzender des Kleingartenvereins „Am Koppelgraben“-), sich in Interessengegensätze verstrickt haben, die dem Kleingartenwesen schaden könnten.  Was ist passiert ?

 

Im Jahre 2017 wurde ein Teil der Grundstücksfläche, auf dem die Pankower Kleingartenanlage „Am Koppelgraben“ liegt, verkauft. Der frühere Eigentümer war eine Erbengemeinschaft. Der neue Eigentümer ist eine bekannte Immobilien-Invest-Firma. Solche Verkäufe erzeugen unter Kleingärtnern naturgemäß einige Unruhe. Bekanntermaßen schwebt ja über manchen Kleingartenanlagen in Berlin das Damoklesschwert einer möglichen oder zumindest befürchteten Baulandumwandlung - zumindest auf lange Sicht (da dem Berliner Kleingartenentwicklungsplan nur begrenzt vertraut wird). Auch stellten sich viele die Frage, wer denn die zuvor schlafende Erbengemeinschaft „erweckt“ und den Grundstücksverkauf vermittelt hat. Wir wissen nicht, wer der "Erwecker" war. Aber wir stellen Fragen. Im Interesse der Kleingärtner sind solche Verkäufe i.d.R. nicht.

 

Nun wurde uns (Zeitschrift „Liebesgrüße vom Gartenzwerg – Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht“) durch Zufall eine Handelsregistereintragung bekannt. Aus dem uns vorliegenden Schriftstück geht hervor, daß im Jahre 2016 ein Unternehmen gegründet wurde, die VFR Stadtgrün Erhaltung GmbH, bei dem es lt. Handelsregister u.a. um Verkaufsmanagement und Maklertätigkeit geht, und zwar in Bezug auf Datschenanlagen, „Erholungsanlagen“ u.a.   Die oben Genannten, Viola Kleinau und Friedhelm Schipper, fungieren als Geschäftsführer, sind Gesellschafter und gehören zu den Initiatoren der Gründung der GmbH. Weiter unten im Handelsregister-Text erscheinen dann noch ein paar rührige Begriffe, wie "Schulgärten" und "Umwelterziehung", die das Ganze aufhübschen. Erstaunlich, daß es einer Firmengründung in Form einer GmbH bedarf, um "Schulgärten" zu unterstützen. Geschäftssitz der GmbH ist die Quickborner Str. 12 in Berlin (zugleich Adresse des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankow e.V.).    Zu dem Handelsregister-Text gelangen Sie   h i e r .

 

Es stellt sich die Frage, was diese GmbH bewirken und erreichen kann (hoffentlich im Interesse des Kleingartenwesens), was nicht auch der „Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow e.V.“ als solcher schon, als juristische Person, bewirken und erreichen kann ? Wozu also die Gründung einer GmbH ? Und warum wurde eine GmbH und nicht eine gGmbH (gemeinnützige GmbH) gegründet ? Wird hier Insider-Wissen genutzt, um Grundstückskäufe zu vermitteln ? Und wer erhält die Gewinne der GmbH ? Die Courtage von Maklerfirmen ist hoch und beträgt etliche Prozent vom vertraglichen Grundstücks-Verkaufswert. Und, ganz unabhängig von der Frage der Gewinne der GmbH, fragen wir uns (darf man fragen ?), ob die Vorgenannten für ihre Geschäftsführer-Tätigkeit Geld erhalten ? Das ist bei Geschäftsführern einer GmbH normalerweise der Fall. Wäre das, falls dies so ist, nicht ein mittelbares Unterlaufen des Prinzips der Ehrenamtlichkeit (im Wege der Nutzung von Insider-Wissen), das für viele Funktionäre im Kleingartenwesen gilt ? Ehrenamtlichkeit sieht vor, daß keine Entgeltzahlungen erfolgen bzw. diese sich auf vglw. geringe Ehrenamtspauschalen und Aufwandsentschädigungen beschränken. Diese Ehrenamtlichkeit ist wichtig, da der Status der Gemeinnützigkeit (für Kleingartenorganisationen von enormer Bedeutung) davon abhängt. Würde dieser Status sukzessive fallen, wäre es das baldige Ende des Kleingartenwesens im Sinne des BKleingG.

 

Und wir fragen weiter: Ergibt sich nicht in jedem Falle, egal wie die oben genannten Fragen beantwortet werden (ggf. sogar bei einer etwaigen Entlarvung dieser Fragen als unfundiert), ein Interessengegensatz, wenn ein Funktionär des Kleingartenwesens (zumal noch, wenn er auch noch Vorsitzender eines Kleingartenvereins vor Ort ist) zugleich in Maklertätigkeit beteiligt ist an Grundstücksverkäufen von Datschenanlagen ?  Fragen über Fragen. Sie wurden mit Schreiben vom 8.Juli 2019 gestellt (adressiert an Friedhelm Schipper). Antworten hingegen liegen bis jetzt nicht vor.

 

Stattdessen hat nun die Vorsitzende des Pankower Bezirksverbands der Gartenfreunde e.V., Viola Kleinau (die, wie erwähnt, zugleich eine Geschäftsführerin der VFR Stadtgrün Erhaltung GmbH ist), ein Schreiben, mit Datum des 19.Juli 2019, an alle Mitglieder des Kleingartenvereins Am Koppelgraben übersandt.

 

Zu dem Schreiben der Frau Viola Kleinau vom 19.Juli 2019 gelangen Sie   h i e r .

 

Das Schreiben der Frau Kleinau ist vermutlich eine Art Antwort auf die oben dargelegten Fragen. Darin werden sämtliche Unterpächter der großen Kleingartenanlage Am Koppelgraben zu einer Sonderversammlung eingeladen. Ein ungewöhnlicher und sehr großer Aufwand. Ist hier eine taktische Charme-Offensive geplant ? In diesem Schreiben (verfasst nach dem Motto, "ich wasche meine Hände in Unschuld") ist unter anderem auch die Rede von „unbegründeten Vorwürfen“ (obwohl das Fragenstellen –gerade im gegebenen Kontext- ja eigentlich erlaubt sein muß), von „Diffamierung“, und davon, daß dem Pankower Kleingartenwesen nun Schaden drohe. Allerdings wird keine einzige unserer Behauptungen widerlegt. Wo konkret erfolgte eine Diffamierung ?  Und wer ist oder wäre für einen dem Pankower Kleingartenwesen drohenden Schaden verantwortlich ? Welches Verhalten und welche Interessengegensätze sind hier ursächlich ? Die Ereignisse der letzten Jahre geschahen ohne unsere Mitwirkung.

 

Wenn die oben hier genannten und schriftlich gestellten Fragen (auch mit Schreiben vom 8.Juli 2019) und die dem Verfasser nun wohl unterstellten Gedanken alle gegenstandslos und aberwitzig wären, warum werden sie dann nicht in einem kurzen Statement en passant als gegenstandslos und albern entlarvt ? Warum dann nun dieser ungewöhnlich große Aufwand und eine Sonderversammlung, zu der alle Unterpächter eingeladen sind ?  Handelt es sich hier nicht in Wahrheit um Angst vor der Fragwürdigkeit des eigenen Verhaltens der Frau Kleinau und des Herrn Schipper ?  Die Frage bspw., was die GmbH bewirken kann (etwa als vermeintliches "Sicherungsinstrument für Kleingartenanlagen“), was nicht schon der Bezirksverband ... e.V. auch als solcher schon bewirken kann, müßte doch leicht zu beantworten sein; ebenso die Frage, warum eine GmbH und keine gGmbH (gemeinnützige GmbH) gegründet wurde; auch die Frage nach den Interessengegensätzen –zumal, wenn es solche ja angeblich gar nicht gäbe-; und ebenso die Frage nach den Geldern, bspw. für die Geschäftsführer.

 

Ist das Schreiben des Bezirksverbands vom 19.Juli eine aggressive Flucht nach vorn, ein ängstlicher Schnell-Schuß ? Soll hier nur sozialer Druck aufgebaut werden, um die Berechtigung der gestellten Fragen auszublenden ? Haben also die Fragen in’s Schwarze getroffen ? Der weitere Verlauf der Dinge bleibt abzuwarten. Die abschließenden, letztlich dominierenden und maßgeblichen Wertungen werden wahrscheinlich nicht innerhalb des Pankower Kleingartenwesens durchgesetzt und geklärt, sondern von der Berliner Gesellschaft insgesamt  (vielleicht auch vor Gericht – und damit dann also vor staatlichen Stellen).

 

Das Schreiben von Viola Kleinau erinnert an ein Gedicht von Wilhelm Busch :

 

„Früh zeigt sich ihre Energie,

indem Sie ausdermaßen schrie,

denn früh belehrt sie die Erfahrung,

sobald sie schrie, bekam sie Nahrung“

 

Wir bleiben am Ball; das sei gewiß.  Sollte sich auch nur eine einzige der hier gemachten Aussagen als falsch oder verleumderisch-diffamierend erweisen lassen, dann erbitten wir die Einreichung einer gegen uns gerichteten Klage.

 

 

 

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Wir befürworten die Zielsetzungen von  Transparency International Deutschland e.V.  und die des  Anti- korruptionsvereins Berlin e.V.  und unterstützen beide Organisationen :  

 

 

Wir befürworten ausdrücklich die Zielsetzungen von  "Pro Polizei Berlin e.V.".  Dafür gibt es viele Gründe. Einbrüche in Kleingarten-Lauben sind zahlreich, Vandalismus weit verbreitet. Eine Zusammenarbeit mit der Polizei ist wichtig, ebenso die Unterstützung -auch medial- ihrer Arbeit.

 

https://www.pro-polizei-berlin.de/

 

 

 

 

 

 

 

Ich unterstütze politische Bestrebungen, die sich EHRLICH für das Kleingartenwesen einsetzen - und nicht nur Wählerstimmen der Kleingärtner erschleichen wollen. Als zunehmend übelriechend und unästhetisch empfinde ich es, wenn Politiker den Wert des Kleingartenwesens im Munde führen, tatsächlich aber dessen Unterhöhlung betreiben oder nicht verhindern. Denn ein solcher Widerspruch der Verlogenheit und Vernebelung gehört, wo er in Erscheinung tritt, angeprangert.                                            

Axel Quandt  (Herausgeber)